http://www.stmk.gruene.at/ Aktuelles - Die Grünen Steiermark de http://www.stmk.gruene.at/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://www.stmk.gruene.at/ 18 16 Aktuelles - Die Grünen Steiermark TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Fri, 24 May 2013 12:41:00 +0200 http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/zu-schwer-voller-selbstbehalt-gruene-wirtschaft-fordert-sva-auf-endlich-im-21-jahrhundert-anz/ Präventive statt kurative Gesundheitspolitik! Der heute bekannt gewordene Fall einer ehemaligen Unternehmerin aus Paldau, die laut Vorgabe der Sozialversicherungsanstalt (SVA) zu viel wiegt und deshalb den vollen Selbstbehalt zahlen muss, stößt der Grünen Wirtschaft Steiermark sauer auf: „Die SVA, die sich gerne ,zukunfts- und mitgliederorientiert‘ präsentiert, zeigt in dieser Angelegenheit genau das Gegenteil. Dass der BMI in den letzten Jahren aufgrund von Studien und Untersuchungen diverser anerkannter Institutionen bereits arg in Kritik geraten ist, scheint die SVA nicht zu stören - zudem scheint der Gedanke der präventiven Gesundheitspolitik statt einer kurativen auch noch nicht angekommen zu sein“, kritisiert Harald Schenner, der Landessprecher der Grünen Wirtschaft: „Hier ist noch einiges zu tun, um die Sozialversicherungsträger ins 21. Jahrhundert zu bringen!“]]> Gesundheit Wirtschaft Fri, 24 May 2013 12:41:00 +0200 http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/sulm-protest-bei-genussregion-eroeffnung-voves-und-berlakovich-sollen-endlich-handeln-statt-sic/ Heutiger Berlakovich-Brief ist aus Grüner Sicht durchaus als Weisung zu verstehen – Jungwirth... Die Grünen nützten die heutige GenussRegion-Eröffnung mit Minister Berlakovich am Grazer Hauptplatz um mit Transparenten und Schildern einmal mehr für die Rettung der Schwarzen Sulm zu protestieren. Berlakovich, der heute ja auch mit einem Schreiben auf den gestrigen Brief von Landeshauptmann Voves geantwortet hat, nahm die Proteste in seine Rede auf und forderte Voves auf, „endlich zu handeln!“ – die Grüne Landtagsklubobfrau Sabine Jungwirth nimmt beide Herren in die Ziehung: „Schluss mit dem Pingpongspiel, Schluss mit dem Briefeschreiben – retten Sie die Schwarze Sulm!“ Der heutige Berlakovichbrief ist durchaus als die von Voves gestern „gewünschte“ Weisung zu verstehen, wie die Grüne Umweltsprecherin im Parlament, NAbg. Christiane Brunner, betont: „Ich fordere Sie daher auf, das laufende Verfahren, im Interesse aller Beteiligten möglichst rasch zu einem Ende zu bringen“, schreibt der Minister heute – und er betont: „Sollten auf Grund eines unionsrechtswidrigen Bescheides Strafzahlungen an die EU zu leisten sein, wird die Frage einer Kostenüberwälzung auf das Land Steiermark zu prüfen sein.“ Sprich: Der Bund legt sich bereits jetzt fest, dass er nicht für die vielen Fehler der Landesregierung zahlen will – die drohende EU-Strafe werden am Schluss die Steirerinnen und Steirer allein „blechen“ müssen… „Worauf will Voves jetzt noch weiter warten?“, fragt Jungwirth: „Es ist allerhöchste Zeit zu handeln, es ist allerhöchste Zeit die Sulm zu retten!“ Morgen findet übrigens die Landesversammlung der Grünen Steiermark aus aktuellem Anlass in Schwanberg statt – also direkt am Ort des wichtigsten umweltpolitischen Themas des Landes. „100 % Natur – 0 % Korruption: Grüne Wende für Österreich!“ lautet das Treffende Motto ab 11 Uhr im Gasthaus zur alten Post – eingeladen dazu sind alle Interessierten. ]]> Landespolitik Umwelt Fri, 24 May 2013 12:12:00 +0200 http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/baustart-in-st-georgen-keine-neuen-transitachsentraeume/ Grünen-LAbg. Schönleitner: „Bevor ASFINAG & Co. wieder von einer Transitroute á la Tirol träumen,... Anlässlich des heutigen Baustart der Unterflurtrasse in St. Georgen ob Judenburg warnen die Grünen heute davor, neuerlich von einer Transitachse, sprich einem S36/S37-Vollausbau zu träumen: „Entlastungsmaßnahmen und Sicherheitsinvestitionen sind natürlich vollkommen in Ordnung, aber der Vollausbau ist erfreulicherweise laut Ministerin Bures längst vom Tisch“, ruft der Grüne Verkehrssprecher LAbg. Lambert Schönleitner in Erinnerung. Bereits im November 2010 hatte die Ministerin diesbezüglich vor der Gefahr einer neuen Transitachse im Süden neben der Südautobahn gewarnt und sich klar dagegen ausgesprochen: „Es muss klar sein, dass Bures weiter zu ihrem Wort steht“, fordert Schönleitner. Ebenso klar ist, dass in Bälde der Rechnungshof das Projekt prüfen wird, wie Schönleitner heute sagt: „Und das Ergebnis wird sein, dass es nicht zu einer hochrangigen Transitachse nach Tiroler Vorbild kommen wird“, ist der Grüne Abgeordnete überzeugt. Kritisiert wird von den Grünen heute auch, dass die ASFINAG die heutige Eröffnung mit einem opulenten Festakt begehe: „Bei dem Schuldenstand der ASFINAG ergibt eine solche Festivität eine schiefe Optik – sie soll lieber ihre Arbeit erledigen, statt teuer zu feiern“, so Schönleitner, der die Frage stellt, ob nicht „zuerst der desolate Zustand unserer Gemeinde-, Landes- und Bundesstraßen behoben werden sollte – dafür gibt‘s zur Zeit ja maximal ein Schlaglocherhaltungsprogramm…“, kritisiert er die aus Grüner Sicht falsche Ausrichtung der heimischen Straßenverkehrspolitik. Foto Baustart: ASFINAG/Wolf]]> Verkehr Fri, 24 May 2013 10:54:00 +0200 http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/am-dienstag-kueberl-skledar-und-lechner-sonnek-diskutieren-ueber-die-zukunft-der-pflege/ Aviso: Kaffeehausdiskussion „Politik im Kaiserfeld“ am 28. Mai im Café Kaiserfeld über „die Zukunft... Die kommende Ausgabe der Grünen Kaffeehausdiskussionsreihe „Politik im Kaiserfeld“ beschäftigt sich am Dienstag, dem 28. Mai, mit dem – gerade, aber nicht nur, auch aufgrund der Diskussionen über den steirischen Pflegeregress - brandaktuellen Thema „Zukunft der Pflege“. Mitdiskutieren werden dabei Caritas-Präsident Franz Küberl, Pflege-Ombudsfrau Renate Skledar und die Grüne Landtagsabgeordnete Ingrid Lechner-Sonnek – los geht’s am kommenden Dienstag im Grazer Café Kaiserfeld um 19.00 Uhr. Termin: Politik im Kaiserfeld: Die Zukunft der Pflege Kaffeehausdiskussion mit Caritas-Präsident Franz Küberl, Pflege-Ombudsfrau Renate Skledar und Grünen-LAbg. Ingrid Lechner-Sonnek Am: Dienstag, 28. Mai 2013, 19.00 Uhr Ort: Café Kaiserfeld, Kaiserfeldgasse 19-21, Graz Wir laden Sie dazu herzlichst ein - auf Facebook finden Sie die Veranstaltung hier! Fotos: Caritas/Furgler, Helge O. Sommer]]> Aktuelles Soziales Fri, 24 May 2013 09:15:00 +0200 http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/brunner-berlakovich-soll-voves-rasch-weisung-fuer-schwarze-sulm-rettung-geben/ Grüne an Minister: „Brieferlschreiben beenden – Weisung geben – Europaschutzgebiet retten!“ Nachdem der steirische Landeshauptmann Voves nun Minister Berlakovich brieflich aufgefordert hat, ihm eine Weisung in Sachen Rettung der Schwarzen Sulm zu geben, appellieren nun die Grünen an den Minister, dieser „Bitte“ rasch nachzukommen: „Berlakovich hat ja bereits – ebenfalls brieflich – Voves für eine rasche Entscheidung für die Sulm gedrängt: Jetzt ist es höchst an der Zeit, dass das Brieferlschreiben aufhört und stattdessen Tatsachen gesetzt werden!“, fordert die Grüne Umweltsprecherin im Parlament, NAbg. Christiane Brunner: „Wenn Berlakovich jetzt Voves keine Weisung gibt, macht er sich mitschuldig an der drohenden Naturzerstörung im Europaschutzgebiet Schwarze Sulm!“]]> Umwelt Thu, 23 May 2013 14:13:00 +0200 http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/deutliche-worte-von-sulmtaler-buergermeister-gegen-kraftwerksprojekt/ Unterstützung aus der Region stark im Wachsen – Widerstand wird sichtbarer! „Wenn Projektwerber Peter Masser in der heutigen ,Kleinen Zeitung‘ behauptet, in der ansässigen Bevölkerung gäbe es keinen Widerstand, dann irrt er sich – oder sagt bewusst die Unwahrheit“, reagiert die Grüne Landtagsklubobfrau Sabine Jungwirth auf die diesbezüglichen Aussagen. „Nachdem sich Masser ja gestern selbst ein Bild von der Kundgebung gemacht hat, weiß auch er spätestens jetzt, dass der Widerstand in der Region stark anwächst“, verweist Jungwirth nicht nur auf die vielen KundgebungsbesucherInnen aus der Umgebung, sondern auch auf die gestrige Rede des Bürgermeisters von St. Martin im Sumtal, Josef Steiner (ÖVP), der am Podium als Bürgermeister für die Kleinregion auftrat und deutliche Worte gegen die Kraftwerkspläne gefunden hatte – Steiner hatte gestern die Projektwerber aufgefordert, von ihren Planungen abzurücken und gleichzeitig auch an Landeshauptmann Voves appelliert, die Kraftwerkspläne rechtlich zu stoppen. Auch bei der erst vor wenigen Tagen gestarteten Petition zur Rettung der Schwarzen Sulm haben online schon über 1.200 Menschen unterschrieben – dazu stapeln sich auch schon die Papier-Unterschriftenlisten, auf denen sichtbar wird, dass viele Menschen aus der Region mit ihrem Autogramm gegen die Kraftwerkspläne auftreten. Fast hundert Personen aus der Region haben alleine gestern unterschrieben – außerdem hängen auch immer mehr SchwanbergerInnen zum Beispiel „Rettet die Schwarze Sulm“-Transparente auf ihren Grundstücken auf: „Der Widerstand der Bevölkerung wird immer sichtbarer“, so Jungwirth. Für die Grünen ist jedenfalls völlig klar: „Der Kampf für die Schwarze Sulm geht weiter - Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“, so Jungwirth. Übrigens: Auch im Nationalrat war die Schwarze Sulm gestern Abend Thema. Der Grüne Landessprecher NAbg. Werner Kogler sprach in der Umweltdebatte vom „trottelhaften Vorgehen von Landeshauptmann Voves, das dazu geführt hat, dass ein ökologisch wahnsinniges und volkswirtschaftlich blödes Projekt möglicherweise durchgehen kann: Minister Berlakovich muss handeln!“, forderte Kogler den Minister direkt auf. Fotos von der gestrigen Kundgebung finden Sie hier auf Facebook, hier auf Google Plus und hier auf Flickr.]]> Umwelt Thu, 23 May 2013 12:12:00 +0200 http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/einladungaviso-gruene-landesversammlung-am-samstag-zur-schwarzen-sulm-verlegt/ „100 % Natur – 0 % Korruption“: Grüne tagen am Samstag in Schwanberg und laden zur gemeinsamen... Am kommenden Samstag (25. Mai) laden die Grünen Steiermark zur Grünen Landesversammlung nach Schwanberg – ursprünglich war die Veranstaltung in Mürzzuschlag angesetzt gewesen, doch aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um den Kampf für den Erhalt des Naturjuwels Schwarze Sulm, entschied der Landesvorstand rund um Landessprecher NAbg. Werner Kogler, das Parteitreffen kurzfristig an den Ort des steirischen umweltpolitischen Themas Nummer eins zu verlegen. Gleichzeitig wird die Landesversammlung ganz bewusst nicht als Parteitag, wie man ihn von anderen Parteien kennt, sondern als öffentliche Veranstaltung für alle Interessierten ausgerufen. Los geht’s am 25. um 11 Uhr im Gasthaus zur alten Post (Hauptplatz 20, Schwanberg) mit einer Rede von Landtagsklubobfrau Sabine Jungwirth („Grüne Energiewende – gegen Naturzerstörung!“), gefolgt von Werner Kogler, der unter dem Motto „100 % Natur – 0 % Korruption: Grüne Wende für Österreich!“ den Fokus auch auf die nahende Nationalratswahl legen wird. Zum Abschluss der Landesversammlung laden die Grünen noch zu einer gemeinsamen Wanderung zur Schwarzen Sulm. Termin: Grüne Landesversammlung Am: Samstag, 25. Mai, 11.00 Uhr Ort: Gasthaus zur alten Post, Hauptplatz 20, Schwanberg Wir laden Sie dazu herzlich ein! Als Facebookveranstaltung finden Sie die Grüne Landesversammlung übrigens hier.]]> Landespolitik Umwelt Thu, 23 May 2013 10:41:00 +0200 http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/jungwirth-bei-sulm-demo-herr-voves-retten-sie-die-schwarze-sulm/ Voves vor den Vorhang: Landeshauptmann soll Kopf aus dem Sand ziehen und Naturjuwel retten! Vor über 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern appellierte die Grüne Landtagsklubobfrau Sabine Jungwirth bei der „Rettet die Schwarze Sulm“-Protestkundgebung am Schwanberger Hauptplatz eindringlich an Landeshauptmann Voves, „dieses Naturjuwel zu retten“: „Die Landesregierung ist durch ihre vielen Fehler in den letzten Jahren verantwortlich dafür, dass wir jetzt in dieser Situation sind – doch der Landeshauptmann hat es jetzt in der Hand, die Sulm zu retten! Ich habe kein Verständnis für die ,Vogel Strauss‘-Politik von Voves – warum tut er nichts?“ Völlig klar ist für Jungwirth, dass der Protest auch über den heutigen Tag weiter gehen wird: „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht – wir kämpfen weiter für dieses Naturparadies“, so Jungwirth unter dem großen Applaus der Menge. Fotos von der heutigen Kundgebung gibt's hier auf Facebook, hier auf Google+ und hier auf Flickr.]]> Aktuelles Landespolitik Umwelt Wed, 22 May 2013 19:14:00 +0200 http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/gruenen-nabg-brunner-voves-hat-ohne-not-und-gegen-das-eu-recht-die-bauvollendungsfrist-fuer-kraftw/ Scharfe Grüne Kritik an Voves und Berlakovich: „Landeshauptmann und Minister tragen Verantwortung... Vor der heutigen Kundgebung zur Rettung der Schwarzen Sulm (18.00 Uhr, Hauptplatz Schwanberg/Bezirk Deutschlandsberg) übt die Umweltsprecherin der Grünen im Parlament, NAbg. Christiane Brunner, massive Kritik am steirischen Landeshauptmann Voves: „Voves hat im Vorjahr - ohne Not und wider das Europarecht – die Bauvollendungsfrist für das Kraftwerksprojekt verlängert. Hätte er das nicht gemacht, hätten wir jetzt nicht die Probleme am Hals!“ Bestätigt wurde dies nach einer Grünen Anfrage durch Minister Berlakovich: „…Bewilligungsbescheid wurde die Bauvollendungsfrist gemäß § 112 Abs. 1 WRG mit 31.12.2011 festgelegt. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 11.7.2012, Zl. FA 13A-3200-297/2012-9, wurde vom Amts wegen die Bauvollendungsfrist bis 31.12.2016 verlängert.“ Ebenfalls unfassbar ist es für Brunner, das Landeshauptmann Voves das wasserrechtliche Überprüfungsverfahren zwar am 12. Juli 2012 eingeleitet hat – dieses aber bis heute nicht abgeschlossen ist! Und auch an Minister Berlakovich übt sie Kritik: „Der Minister machte von der Möglichkeit, den Genehmigungsbescheid nach § 68 Abs 3 AVG wegen schwerer volkswirtschaftlicher Schäden (Strafzahlungen aufgrund Verurteilung durch den EuGH) mit Hinweis auf das laufende Überprüfungsverfahren nach § 21 a WRG nicht Gebrauch! Jetzt wo die Bauingriffnahme droht, muss der Minister aber rasch handeln und als wasserrechtliche Oberbehörde den Genehmigungsbescheid nach § 68 Abs 3 AVG aufheben!“ Für die Grünen ist „Berlakovich in dieser Causa schon mehr als unglaubwürdig geworden: Es kann doch nicht sein, dass ein ganzes Jahr nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes der europarechtskonforme Zustand nicht auf anderem Wege herstellbar ist! Man fragt sich, ob die ganze Vorgangsweise - Versagen der Genehmigung durch BMLFUW, Anfechtung beim VfGH und dann Untätigkeit der Wasserrechtsbehörden - nicht von vornherein abgesprochen war. Der Minister kann jedenfalls auch in dieser Causa nicht die Hände in Unschuld waschen“, so Brunner. ]]> Landespolitik Umwelt Wed, 22 May 2013 11:19:00 +0200 http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/avisoeinladung-kueberl-und-skledar-bei-politik-im-kaiserfeld-am-28-mai/ Hochkarätige Kaffeehausdiskussionsrunde am 28. Mai im Café Kaiserfeld über „die Zukunft der... Die kommende Ausgabe der Grünen Kaffeehausdiskussionsreihe „Politik im Kaiserfeld“ beschäftigt sich am Dienstag, dem 28. Mai, mit dem – gerade, aber nicht nur, auch aufgrund der Diskussionen über den steirischen Pflegeregress - brandaktuellen Thema „Zukunft der Pflege“. Mitdiskutieren werden dabei Caritas-Präsident Franz Küberl, Pflege-Ombudsfrau Renate Skledar und die Grüne Landtagsabgeordnete Ingrid Lechner-Sonnek – los geht’s am kommenden Dienstag im Grazer Café Kaiserfeld um 19.00 Uhr. Termin: Politik im Kaiserfeld: Die Zukunft der Pflege Kaffeehausdiskussion mit Caritas-Präsident Franz Küberl, Pflege-Ombudsfrau Renate Skledar und Grünen-LAbg. Ingrid Lechner-Sonnek Am: Dienstag, 28. Mai 2013, 19.00 Uhr Ort: Café Kaiserfeld, Kaiserfeldgasse 19-21, Graz Wir laden Sie dazu herzlichst ein - auf Facebook finden Sie die Veranstaltung übrigens hier! Fotos: Caritas/Furgler, Helge O. Sommer]]> Soziales Wed, 22 May 2013 09:55:00 +0200